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Tschechisches Umweltministerium stoppt die Elbe-Staustufenplanung

Die Planungen zum Bau der Staustufe Děčín an der deutsch-tschechischen Grenze wurden am Donnerstag, dem 26. Mai 2011, durch das tschechische Umweltministerium gestoppt.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt ebenso wie die tschechischen Umweltverbände diese fällige Entscheidung. Die Planungsunterlagen (Umweltverträglichkeitsprüfung) wiesen erhebliche Fehler und Mängel auf und missachteten das Europäische Umweltrecht Natura 2000 und somit die Regeln zum Umgang mit Europäischen Schutzgebieten.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland sieht sich in seiner Kritik an der tschechischen Staustufenplanung bestätigt. Die tschechsiche Seite musste einsehen, dass EU-Recht nicht ignoriert werden darf. Das Elbetal als Natura 2000-Gebiet muss ausgewiesen und bei weiteren Planungen berücksichtigt werden.
Tschechien beabsichtigte mit dem Bau die ganzjährige Güterschifffahrt bis nach Hamburg herzustellen. Bei den Planungen wird ignoriert, dass auch auf deutscher Seite die Elbe oft monatelang Niedrigwasser hat, wodurch die Güterschifffahrt erheblich einschränkt ist. Eine Staustufe bei Děčín wäre damit sinnlos, wenn nicht auch die deutsche Elbe aufgestaut werde. (Quelle: BUND)

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